Frag’ doch mal die Bürger
Politiker:innen halten sich fälschlicher Weise oft selbst für den Souverän, obwohl sie ihn lediglich vertreten. Inhaber der obersten Staatsgewalt in einem Land ist das Volk. Und die Politik weiß inzwischen, dass es längst nicht mehr ausreicht, sich alle vier oder fünf Jahre durch die Bürgerinnen und Bürger legitimieren zu lassen. Partikularinteressen werden oft ungefragt von zahllosen Bürgerinitiativen vertreten, die sich im Wesentlichen gegen das Handeln der Verwaltung richten.
Politik ohne Bürger funktioniert nicht
Wie kann aber eine Bürgerbeteiligung ohne Eigeninteressen des Einzelnen organisiert werden. Seit bereits 25 Jahren bietet nexus dafür Lösungen. Das ursprünglich griechische Wort nexus bedeutet auf Deutsch Verbindung. „Diese Assoziation wollten wir 1999 bei der Gründung“, verrät uns Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel, Mitbegründer von nexus im Gespräch mit ihm und der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin für Stadtentwicklung, Wiebke Blum. Das Gespräch führten wir in den Green Garages, die nexus nach Renovierung und Umbau seit dem 18. August fast komplett belegt. Die Tradition der Green Garages setzt nexus fort, wurde das Unternehmen doch einst als Start-up aus der TU heraus gegründet.
Von den Green Garages zum EUREF-Campus
Prof. Dienel verbindet eine lange Geschichte mit dem EUREF-Campus, u.a. als Leiter des MBA-Studiengangs „Sustainable Mobility-Management“ des TU-Campus EUREF und als Partner des Forschungscampus Mobility2Grid sowie des ehemaligen Innovationszentrums für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) von Prof. Andreas Knie. Die beiden weiteren Geschäftsführer:innen sind seine Frau Prof. Christiane Dienel und Jacob Birkenhäger.
Bürgerräte: Demokratie durch Zufallsauswahl
Die rund 50 Mitarbeitenden von nexus konzipieren und moderieren partizipative Verfahren von komplexen Bürgerbeteiligungsprojekten. In den meisten Bürgerräten werden rund 100 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallssystem aus den Einwohnermeldedaten ausgewählt. Wie bei der Berufung von Schöffen werden sie auch für ihre Dienste vergütet. Sie werden für etwa eine Woche eingeladen, ein bestimmtes Problem zu diskutieren und eine Empfehlung zu arbeiten, die als Bürgergutachten dem Auftraggeber öffentlichkeitswirksam übergeben wird. Das sind Ministerien, Parlamente, Oberbürgermeister und andere Institutionen, die nicht am Bürger vorbei, sondern mit ihm ein Problem lösen möchten.
Unvoreingenommene Entscheidungen statt Lobbyinteressen
Wiebke Blum sieht den Vorteil in der Zusammensetzung der Bürgerräte, weil ihre Mitglieder keine Experten sind und sich unvoreingenommen die Meinungen von Fachleuten anhören und dann zu Entscheidungen kommen können. In München beispielsweise machte ein Investor, der es gewohnt war, dass sich Bürger meist gegen jede Art von Bebauung aussprechen, eine andere Erfahrung. Die Fragestellung war, ob ein Hochhausviertel auf einem teuren Filetgrundstück am Hauptbahnhof höher gebaut werden darf, als die Frauenkirche, die 99 Meter misst. Das Ergebnis des Bürgerrates war ein Ja, wenn bestimmte Voraussetzungen etwa beim Anteil der Sozialwohnungen erfüllt sind. Politik und Wirtschaft waren positiv überrascht.
Schwerpunkt Energie- und Mobilitätswende
Der thematische Schwerpunkt der Arbeit von nexus liegt im Themenfeld Energie- und Mobilitätswende, und deshalb, so Prof. Dienel, „sind wir auf dem EUREF-Campus genau richtig.“ Nexus will, so Wiebke Blum, „das Leben besser machen.“ Für Prof. Dienel stärken die Bürgerräte das Systemvertrauen in die Demokratie.
Stärkung des Vertrauens in die Demokratie
Letztlich entscheiden natürlich die politischen Gremien darüber, was umgesetzt wird und was nicht. Das Votum der Bürgerräte hat allerdings eine „ziemliche Wirkung“, so Prof. Dienel. Nach einem Jahr müssen die Auftraggeber den Bürgerräten mitteilen, was sie umgesetzt haben. Hinzu kommt, dass die Prozesse von den Medien begleitet werden. Es ist also nicht ganz einfach, die Empfehlungen zu ignorieren.
Partnerschaft mit der Politik statt Konfrontation
Inzwischen sehe die Politik, so Prof. Dienel, nexus als Alliierte und nicht als Gegner. Bürgerräte sollen die demokratischen Organe nicht abschaffen, sondern ergänzen. Die Zusammenarbeit sei partnerschaftlich. Nexus ist deutschlandweit der Marktführer bei den Bürgerräten.
Diverses Team mit vielen Perspektiven
Neue Mitarbeitende werden immer gesucht, wobei die Qualifikation ganz unterschiedlich sein kann, von Stadtplanern über Geografen bis hin zu Philosophen. So divers wie die Themen, mit denen sich nexus beschäftigt ist auch das Team zusammengestellt. Das nexus-Team fühlt sich auf dem Campus sehr wohl, nicht allein wegen der sich ergebenen Synergien, sondern auch wegen der vielen Möglichkeiten, sich auf dem Areal zu bewegen und zu verweilen, bis hin zum gastronomischen Angebot. Während früher die Start-ups in den Green Garages diese nur für eine bestimmte Zeit nutzen durften, ist nexus gekommen, um zu bleiben.
Herzlich Willkommen auf dem EUREF Campus!
Mit Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel und Wiebke Blum sprach Ed Koch
Kontakt:
nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH
EUREF-Campus 15a Green Garage
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E-Mail: mail@nexusinstitut.de
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